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Europas verfehlte Ölpolitik



Eine Akzise ist eine indirekte Steuer, die seit Beginn menschlicher Gemeinschaften gern auf Güter des täglichen Bedarfs erhoben wird, vorzugsweise auf Unentbehrliches, auf Luxuswaren und Genussmittel. Unterschiedlichste Güter wie Salz, Fenster, Wandschränke. Alkohol, Tabak und Kaffee sind in verschiedenen Zeiten und Ländern mit solchen Verbrauchssteuern belegt worden.

Gerne wird die Akzise mit einem Gesundheits- oder Wohlfahrtsmotiv kombiniert nach dem Motto: was dem Bürger schadet, nützt dem Staat.

In Europa ist das moderne Äquivalent der Salz- oder Fenstersteuer die Steuer auf Benzin und andere Erdölprodukte. Obwohl Benzin weder der Gesundheit schadet, noch ein Genussmittel oder eine Luxusware ist, wird es so heftig besteuert, dass saftige achtzig Prozent des Verbraucherpreises an den Fiskus gehen.

Angeblich wird durch die massive Besteuerung vermieden, dass mehr Fahrzeuge mehr Kilometer zurücklegen, und dabei die Umwelt mehr belasten und damit eben doch der Gesundheit und dem Klima schaden. So lautet die volkstümliche Beschönigung der schlichten fiskalischen Tatsache, dass Benzin sich ideal für Akzise-Erhebung eignet, da die Natur des Erzeugungs- und Verteilungsprozesses Missbrauch und Steuerhinterziehung praktisch ausschliesst.

Eine ideale Melkkuh, mithin. Noch dazu eine, bei deren Melken sich die Europäer moralisch über den Rest der Welt erheben können, denn sie stilisieren die Habsucht ihrer Finanzbehörden zur Grosstat im globalen Ressourcen- und Klimaschutz um. Wenn alle reichen Länder Europas Beispiel folgten, dann würden die fossilen Brennstoffe weit länger halten und die Klimaerwärmung verzögert.

Leider halten andere Länder, vor allem in Nordamerika, garnichts von der europäischen Argumentation. In der Tat nimmt sich, global betrachtet, Europas Ölpolitik merkwürdig aus.

Europas Politik ist zunächst einmal unehrlich. Anstatt den Geldhunger des Fiskus beim Namen zu nennen, werden zahlreiche nicht sehr stichhaltige Argumente für die Besteuerung verfochten.

Da ist zunächst das Argument, ohne die Besteuerung gäbe es mehr Fahrzeuge, die mehr Kilometer zurücklegen. Das lässt sich nicht stringent beweisen. Tatsache ist, dass Europas Motorisierungsgrad zwar niedriger ist als der der USA, was aber seinen Grund auch in der relativen Kleinheit der Staaten, der Kürze der Distanzen und der Dichte des Eisenbahn- und Nahtransport-Netzes haben kann. Tatsache ist auch, dass Italien mit einer Benzinsteuerbelastung von 75 Prozent die weltweit zweithöchste Automobildichte pro tausend Einwohner nach den USA aufweist.

Wer etwa an einem Sommerabend die Uferstrasse von Ostia befahren will, wird zu der Erkenntnis gezwungen, dass der Benzinpreis trotz derzeit hoher Rohölpreise und der brutalen Besteuerung offenbar immer noch viel zu niedrig ist. Wirtschaftlich gesehen ist die Nachfrage nach Transportleistungen unelastisch. Daher bewirkt eine Verteuerung dieser Leistungen durch Steuer, Versicherungsprämien, Zulassungsgebühren, Maut und dergleichen lediglich, dass die Verbraucher von Transportleistungen ihre Verbrauchsprioritäten umschichten zugunsten des Transports und zuungunsten konkurrierender Bedürfnisse des täglichen Bedarfs, der Ausgaben für langlebige Güter und des Sparens.

Niemand weiss, wo die Schmerzgrenze liegt bei der die Treibstoffverteuerung die Zahl der Fahrzeuge und ihre Kilometerleistung merklich reduzieren würde. In Italien jedenfalls ist der Verbraucher auf ein billigeres Substitut ausgewichen: seit Anfang 2004 werden mehr Dieselautos verkauft als Benzinautos; mit allen Nachteilen für die Umwelt in Form massiver Russentwicklung von Autobussen, Lastwagen und Personenfahrzeugen. Man rettet das Weltklima, indem man Italiens Städte vergiftet. In Amerikas Städten hingegen, die frei sind von Diesel und gesegnet durch funktionierende Katalysator-Auspüffe, atmet man weitgehend reine Luft.

Ähnlich Absurdes wie in Italien vollzieht sich in anderen Ländern Europas. Bislang ist die fiskalisch bedingte Verdieselung Europas ein glattes Eigentor.

Das andere beliebte Argument, mit dem Europas merkwürdige Ölpolitik, von Japan unterstützt, gerechtfertigt wird, ist der Ressourcenschutz. Europa rettet das Weltklima und die Ressourcen fossiler Energien.

Nun ist Europa nur der zweitgrösste Kunde als Weltölmarkt, nach Nordamerika und vor Asien. Seine als Sparpolitik angepriesene Ölverteuerung hat, als Nebeneffekt, nicht nur zur Suche nach Ersatzbrennstoffen geführt, sondern auch verbrauchsmindernde Technologien gefördert, die meist recht kostspielig sind und sich nur bei hohen Kilometerleistungen pro Fahrzeug rentieren.

Europa und Japan sind also den Weg des teueren Autos mit kostspieliger Benzin-Spartechnologie gegangen, während Amerika den Weg des billigen Autos ohne Spartechnologie geht. Kaufen Amerikaner gewöhnliche europäische oder japanische Autos, so bekommen sie eine Technologie geschenkt, die sie weder brauchen noch wollen. Nach Jahren verfehlter Marktstrategien haben Japaner und Europäer endlich kapiert, dass Amerika grosse, imposante Autos will, die viel verbrauchen — Kleinlaster, Minivans, Geländefahrzeuge und Wohnwagen. Und kaum schwappt Amerikas Mode über den Atlantik, kaufen auch Europäer mit Begeisterung solche Monster, als ob der Liter Benzin auch hier nur 50 Dollarcent kosten würde.

Die europäische Suche nach alternativen Energiequellen und verbrauchsmindernden Technologien beunruhigt seit Jahren das Ölkartell Opec und andere Erzeuger. Das Gespenst eines stagnierenden oder sinkenden Weltverbrauchs geht um. Zu frisch ist die Erinnerung an schmerzhafte Phasen des Überangebots als, wie zuletzt 1999, die Gallone Sprit — also 4 Liter — in den USA für 85 Dollarcent an der Tankstelle zu haben war, inklusive einer allerdings bescheidenen Steuer.

Aus Furcht vor der Politik der Europäer und einer möglichen weltweiten Stagnation des Verbrauchs halten sich Erdölländer und —firmen seit Jahren mit Investitionen in neue Felder und Erschliessungen zurück. Deshalb reagiert das Angebot unelastisch auf Nachfragesprünge wie sie zuletzt durch das Wachstum in China und die Wiederauffüllung der strategischen Vorräte in den USA verursacht wurden.

Die Verbrauchs-Zurückhaltung Europas hat jedenfalls Amerika und China über Jahre hinweg ein grosses Geschenk beschert: billiges Öl. Während sich ein wichtiger Kunde kasteit, prassen die anderen. Europas Steuerzahler subventionieren indirekt Amerikas und Chinas Öl. Statt die Verbreitung energiesparender Technologien weltweit zu fördern bewirkt Europas unilaterales Vorgehen nur die weitere Verbreitung der Energievergeudung. Indonesien beispielsweise muss als Erzeugerland und OPEC-Mitglied zusätzlich Oel einführen weil es den Sprit für seine 220 Millionen Bürger auf lächerlich niedrige Preise heruntersubventioniert. Thailand subventioniert ebenso, während Indien die Transportsteuern gesenkt hat, um der Oelpreissteigerung entgegenzuwirken.

Der daraus zu ziehende Schluss ist simpel: energiesparende Technologien verbreiten sich weltweit nur, wenn am Energiemarkt steigende Knappheit hersscht. Solange das Angebot reichlich ist bleiben diese Technologien auf Teilmärkte beschränkt, die sie durch fiskalische und ordnungspolitische Massnahmen erzwingen. In diesem Sinn erinnert die Verdieselung Europas an die Jahre, in denen deutsche Autos im Kofferraum einen gewaltigen eisernen Holzvergaser trugen, der ihnen mit Gestank und Rauch langsame aber benzinfreie Fortbewegung ermöglichte. (Vielleicht sollte der Technische Überwachungs-Verein die erneute Zulassung von Holzvergasern prüfen.)

Solange weder die USA, noch China, Indonesien oder Indien die Notwendigkeit verspüren, energiesparende Technologien und Politiken einzuführen, kann von Knappheit am Weltölmarkt trotz des Verbrauchergeheuls ob kürzlicher Preissteigerungen keine Rede sein.

Erst wenn Öl wirklich knapp wird, wird sich die Spreu vom Weizen trennen: dann werden die reichen Länder den Ölpreis so lange in die Höhe treiben, bis die armen Länder aus dem Markt herausgepreist sind. Wenn es hart auf hart geht, werden weder China noch Indien noch Indonesien mit Nordamerika, Japan und Europa ernsthaft um Öl konkurrieren können.

Spätestens dann aber wird Europa seine Steuerpolitik revidieren müssen. Wenn der Benzinpreis in den USA auf heutigem europäischen Niveau, nämlich US$5.50 pro Gallone (4 l) angekommen ist, dürfte sich der entsprechende europäische Preis auf rund EU 2.00 bis 3.00 je Liter belaufen, je nach Steuersystem. Kaum vorstellbar, dass die Verbraucher und die Wirtschaft solche Energiekosten verkraften können.


Why are Americans buying bigger cars?

Trucks, pickups. SUVs (sport utility vehicles, for our European readers) and RVs (recreation vehicles) are fashionable, no doubt. They are also useful. A truck comes handy if you own a home. A minivan or large SUV is necessary if you have kids because kids have friends and need a lot of transport.

There is fun, as well. Take an inexpensive pickup and fit it with oversize wheels; it will become a monster truck. A monster will impress the girls much more than an old Corvette in the same way a Harley looks better than a Japanese scooter.

Since 65 mph is the speed limit anyway why not have an F150 truck instead of a sleek sports car?

And there are those ugly statistics saying that almost two thirds of Americans are overweight, and half of them obese. What's the purpose of a gas saving compact car if you can't get behind the wheel? More and more Americans need big cars with wide doors and wide seats for themselves and the family. A Grand Marquis, a Crown Victoria or a Caprice will do; forget about small Volkswagens or Saturns.

The big ones need more gas? Why not: we are big people in a big country. We need bigger cars than other people. What's wrong with that?

J. W.


Erdöl ist ein besonderer Saft, darüber ist sich alle Welt einig. Nur wie besonders es ist, wird nicht immer erkannt.

Das Erdöl und sein Vasall Erdgas bestimmen zusammen das Niveau der Energiekosten, da Atomstrom und Kohle weitgehend auf dem Rückzug sind. Im Transportsektor geniesst Erdöl praktisch ein Monopol, wenn man von den elektrifizierten Eisenbahnen absieht.

Durch seine überwältigende Bedeutung für den Transport ist Erdöl ein Schlüsselfaktor in der gesamtwirtschaftlichen Kostenstruktur. Jedes Gut muss irgendwann transportiert werden, und die meisten Güter werden im Produktions- und Verteilungsprozess mehrfach transportiert. Je technologisch fortgeschrittener eine Wirtschaft ist, desto komplizierter werden die Güter, deren sie bedarf und die sie erzeugt.

Je komplizierter und hochwertiger ein Gut, desto grösser ist in der Regel der Anteil der darin enthaltenen Transportleistungen. Diese Transportleistungen lassen sich in Erdöläquivalenten ausdrücken. Die Summe der in einer Wirtschaft verbrauchten Erdöläquivalente steigt daher mit ihrem technologischen Fortschritt.

Im Umkehrschluss kann man auch sagen; der technologische Fortschritt einer Wirtschaft ist von der Summe der ihr zur Verfügung stehenden Erdöläquivalente abhängig.

Kommt nun ein kluger Finanzminister und überzeugt das Parlament, dass die für den Transport benötigten Erdölprodukte besteuert werden müssen, so wirkt diese Steuer auf die Wirtschaft wie eine Umsatzsteuer alter Prägung, wie man sie vor der Einführung der Mehrwertsteuer kannte.

Eine Umsatzsteuer wird jedesmal, wenn ein Gut in Produktion oder Verteilung die Hand wechselt, erhoben. Wechselt ein Gut zehnmal die Hand zwischen Ersterzeuger und Endverbraucher, und beträgt die Steuer 3 Prozent, so wird das Produkt 10 mal um 3 Prozent teurer, nämlich um insgesamt 34 Prozent.

Natürlich sind die Erdöläquivalente der einzelnen Transaktionen unterschiedlich hoch, doch das Prinzip wird davon nicht berührt. Führt man eine Erdölsteuer ein oder erhöht man sie, so werden die Produktions- und Verteilungskosten einer Wirtschaft kumulativ verteuert, und eine Steuer von wenigen Prozent erzeugt einen umso grösseren Kostenschock, je arbeitsteiliger und fortgeschrittener eine Wirtschaft ist.

Dieser Kostenschock hat zwei Auswirkungen: zum einen bewegt er die Produzenten und Verteiler, die Preise zu erhöhen. Bei gleichbleibenden Einkommen sinkt daher die Kaufkraft. Zum anderen wird es nicht immer möglich sein, die zusätzlichen Kosten über den Preis auf den Verbraucher vorzuwälzen. Dann wird der Produzent seine Produktionsmenge vermindern um über ein geringeres Angebot eine Kostensenkung und durch Verknappung der Ware doch eine Preissteigerung zu erzwingen.

Die alte Umsatzsteuer wurde vor Jahrzehnten abgeschafft, weil sie einerseits ungerecht erschien, und weil sie zum anderen die wirtschaftliche Entwicklung behinderte.

Die europäischen Finanzminister haben jedoch einen fabelhaften Ersatz gefunden: die Erdölbesteuerung. Sie behindert die wirtschaftliche Entwicklung durch ihre Kumulationswirkung massiv, ohne dass dies dem Laien erkennbar ist. Sie mindert die Kaufkraft und verringert die Produktion.

Wenn sich so viele Beobachter fragen, warum die Wirtschaft der USA vital ist und floriert, während die europäische am Boden liegt and an Atemnot leidet, so liegt ein Gutteil der Erklärung bei dem Unterschied in der Ölpolitik.

Amerikas Regierungen tun alles in ihrer Macht stehende, um das Öl billig zu halten, während in Europa das Gegenteil modisch ist und ein paar ganz Schlaue sogar fordern, dass auch der Flugverkehr — neben der Schiffahrt die einzige noch dynamische und kostengünstige Transportform — durch Kerosin-Besteuerung abgewürgt werden sollte.

Kurios ist dabei die Tatsache, dass Europas Volkswirtschaften offenbar viel gesünder und robuster sind als die amerikanische. Amerikas Wirtschaft würde, falls man die Transportkosten auf europäisches Niveau anhebt, in kürzester Zeit zusammenbrechen. Angesichts der grossen geografischen Entfernungen, die dem Transport entgegenstehen und der Tatsache, dass Millionen Amerikaner täglich rund hundert Meilen zur Arbeit pendeln, würde eine Verdreifachung der Benzinkosten die Wirtschaft ins Mark treffen, einen Rücksiedlungsprozess in die Innenstädte auslösen und zur Verödung riesiger Vorortgebiete führen. Ausserdem würde die Benzinverteuerung die Ärmsten am härtesten treffen, denn sie besitzen meist durstige alte Strassenkreuzer schon deswegen, weil die Fettleibigkeit in den unteren Einkommensschichten am weitesten verbreitet ist.

Aus amerikanischer Sicht grenzt es an ein Wunder, dass Europas Wirtschaft bei dreifachen Benzinkosten überhaupt funktioniert.

Man braucht weder Weiser noch Prophet zu sein, um zu erkennen, dass Europas Wirtschaft boomen würde, wenn die Erdölsteuern auf amerikanisches Niveau gesenkt würden. Der Boom würde soviel zusätzliche Steuereinnahmen in die Finanzkassen spülen, dass der Verlust der Ölsteuern leicht zu verschmerzen wäre.

Aber bei steuerpolitischen Entscheidungen wird offenbar nicht wirtschaftlich gedacht. Fiskalische Engstirnigkeit und missverstandene Umwelttheorie geniessen Vorrang.

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—— Heinrich von Loesch